WALTER JUCKER

Ressortkurzbeschreibung

Das Ressort Sicherheit und Verkehr im Stadtrat Rheinfelden umfasst die politische Verantwortung für die Ortsfeuerwehr, die Regionalpolizei unteres Fricktal sowie die Zivilschutzorganisation unteres und mittleres Fricktal. Aufträge und Ausrüstung der Sicherheitsorganisationen werden auf die Bedrohungslage ausgerichtet und regelmässig überprüft.

Zum Verkehrswesen gehören die eigentliche Verkehrsführung, die Signalisation, die Verkehrssicherheit, das Parkierungsregime und die Parkplatzbewirtschaftung. Im Bereich öffentlicher Verkehr umfasst das Ressort die Eisenbahnverbindungen wie auch die Postauto- und Ortsbuslinien. Mit Massnahmen zum Mobility Management wird versucht, die Interessen der verschiedenen Verkehrsteilnehmer aufeinander abzustimmen und die negativen Auswirkungen der Mobilitätsbedürfnisse möglichst niedrig zu halten.

Im Mai 2018 wurde ich zum Verwaltungsratspräsidenten der Rhein - Parking Rheinfelden AG gewählt. Im Weitern darf ich im Vorstand des Abfallverbandes Fricktal (GAF) mitwirken und den Kläranlagenverband Rheinfelden / Magden präsidieren.

Selbstverständlich studiere ich auch alle Vorlagen aus den anderen Ressorts intensiv. Ich beleuchte die Fragestellungen aus bürgerlicher Optik und helfe, Kompromisse für tragfähige Konsenslösungen zu finden.

Veranstaltungen in der Altstadt sind nicht risikofrei!

37 Risiken identifiziert:

Nach Massnahmen liegen 32 Risiken im akzeptablen Bereich und 5 im kritischen Übergangsbereich. Nicht akzeptable Risiken wurden nicht identifiziert. 
 

Massnahmenbeispiel:

Für den Altstadtperimeter wurden Rettungsachsen festgelegt. In Nord / Südrichtung sind dies die "grünen Achsen A, B, C" und in West / Ostrichtung die "blauen Achsen 1, 2, 3, 4." Für die Notfalldienste müssen stets mindestens eine grüne und zwei blaue Achsen frei gehalten werden. Die roten Kreise sind Freihalteflächen an Verzweigungen, die dem besseren Personenfluss im Evakuationsfall dienen. 

Aus Vertraulichkeitsgründen werden keine Details zu den identifizierten Risiken publiziert. 

 

Ausgangslage:

Die Massenpanik an einer Love Parade in Duisburg sowie die verschiedenen Terrorangriffe auf Weihnachtsmärkte und Umzüge brachten neue Bedrohungslagen in den Fokus der Bevölkerung.

Der Stadtrat beauftragte seinen Ressortvorsteher Sicherheit und Verkehr, die neuen Bedrohungen mit einer Risikoanalyse zu untersuchen.

Systemgrenzen:

Der Perimeter umfasst die historische Altstadt, begrenzt im Osten durch die drei Stadttürme, Messerturm, Storchennestturm und Obertorturm. Der Schützenweg vom Obertorturm bis zur Bahnhofstrasse bildet die südliche Grenze. Das Ölwegli bildet die Westgrenze und der Rhein die Nordgrenze.

 

Parteiarbeit

Im Jahr 2001 musste die SVP Stadtpartei ihre grösste Niederlage einstecken. Nach dem Rücktritt des allseits beliebten und geachteten Stadtammans, Hansruedi Schnyder konnte sie den Stadtratssitz nicht verteidigen. In der Arbeitsgruppe «SVP – wie weiter?» half ich mit, eine umfassende Lageanalyse zu erstellen. Mit Hilfe des Führungsinstrumentes «Balanced Score Card» definierten wir die Strategie zur Rückkehr in den Stadtrat. Das Ziel erreichte die SVP vor sieben Jahren bei den vorletzten Gemeinderatswahlen.

Mit fundierten Analysen, überzeugenden Zahlen und beharrlichem Nachfragen übernahm die SVP die Themenführerschaft für die Gebührensenkungen im Wasserwerk und die drei Steuersenkungen der letzten Jahre.

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